1. Geltungsbereich: Die Firma
MOREKO GmbH bietet auf der Online-Handelsplattform eBay diverse
Handelswaren aus dem Einrichtungs- und Dekorationsbereich zum Kauf
an. Die aufgeführten
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die
zwischen der MOREKO GmbH und den Kunden über die
Online-Handelsplattform eBay begründet werden. Kunden der MOREKO
GmbH können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Mit Abgabe eines Gebotes oder durch
Abgabe einer gültigen Willenserklärung erkennen Sie unsere
Bedingungen an (Vertragssprache ist Deutsch).
1.1 Kunden im Sinne der Ziffer 1 sind sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede
natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss:
2.1 Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von eBay insbesondere §§ 10, 11 Ebay-AGB in der
jeweils gültigen Form.
Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt
geregelt:
2.2 Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im
Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der
Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen
derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt
das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an.
Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der
Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder
bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt
zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb
des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu
berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu
streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen
dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der
Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein
Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen,
dass ein Vertrag zustande kommt.
2.3 Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben.
Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit
ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem
Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder
auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise
erhöht, so dass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein
Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
2.4 Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten
Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis
abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande,
wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den
Mindestpreis nicht erreicht.
2.5 Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der
Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall
kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf
der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann
zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied
diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt
werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder
die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht
erreicht haben.
2.6 Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat
Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere
Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der
Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche
„Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2.7 In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der
Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem
Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis
zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen,
ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von
Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und
behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann
zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen,
sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen
Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich
Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere
hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass
alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung
beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Speicherung des Vertragstextes: Der Vertragstext mit Angaben zum
Artikel wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber
über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 90
Tagen nach Vertragsschluss einsehen. Danach haben Sie über eBay
keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext. Für eine davon unabhängige
Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdrucks nach Vertragsschluss
sind Sie selbst verantwortlich (möglich über Druckfunktion).
4. Kundeninformation: Berichtigungshinweis
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den
von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren.
Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden
Eingabefeldern erfolgen. Eingabefehler können Sie korrigieren, bis
Sie auf den Bestätigungsbutton (z.B. Gebot bestätigen, Kaufen)
geklickt haben. Danach ist Ihre Erklärung verbindlich.
5. Die Ware bleibt solange unser Eigentum, bis der Kunde den
Kaufpreis und die Versand/Lieferungskosten vollständig bezahlt hat.
Die Bezahlung der Ware ist möglich per Vorkasse (Überweisung),
Paypal, Nachnahme und Barzahlung bei Abholung durch den Kunden. Eine vorherige Lieferung der Ware durch uns entbindet nicht von der
vorgesehenen Zahlungsverpflichtung.
6. Widerrufsbelehrung /
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird
– auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel
246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
MOREKO GmbH
Geschäftsführer: Martina Recktenwald
An der Kreisstraße 36
D-54340 Naurath
Fax: 06580 / 917994
email: Service@Moreko.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz
für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware
in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Gewährleistung: Die Gewährleistungszeit beträgt für Neuware gemäß
§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der
Sache. Bei
Mängeln bitten wir um Reklamation unter der
angegebenen Adresse (schriftlich, mündlich oder anderen Weise).
8. Sonstiges: Alle genannten Preise (Warenpreise, Versand- und
Transportkosten) sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Als
vereinbart gilt: Bei Lieferungen ins Ausland (Drittland) können
zusätzliche Verzollungskosten entstehen die vom Käufer zu tragen
sind.
9. Anwendbares Recht / Gerichtsstand:
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU
hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an
einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon
unberührt.
10. Rücksendungen bei Widerruf: Bitte kontaktieren Sie uns im Falle
einer Rücksendung. Paketfähige Ware lassen wir durch unseren
Terminabholservice schnellstmöglich abholen. Nicht Paketfähige Ware
lassen wir nach Absprache durch eine Spedition abholen.
11. Verpackungsentsorgung: Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware
befüllten und an private Endverbraucher abgegebene
Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung
der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem
bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz,
(Kundennummer: 4122557) angeschlossen. Weitere Informationen finden
Sie auf der Website der Landbell AG.
12. Anlieferungen per Spedition erfolgen vereinbarungsgemäß nur bis
zur Bordsteinkante - für die Abtragung ist ausschließlich der Kunde
verantwortlich !
13. Datenschutzinformation über die Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung personenbezogener Daten: Alle persönlichen Daten werden
vertraulich behandelt. Die strengen Reglementierungen des
Bundesdatenschutzgesetzes werden strikt eingehalten. Die von Ihnen
übermittelten und zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten
werden elektronisch gespeichert. Die zur Bestellabwicklung
benötigten Daten werden an die entsprechenden Dienstleistungspartner
(z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistikunternehmen und das
mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut) weiter
gegeben. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf das
erforderliche Minimum. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten
Daten
14. Salvatorische Klausel: Sofern eine Bestimmung dieser AGB
unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die
unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem
Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise
wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle
Regelungslücken.
Wir bitten um Verständnis für die gesetzlich vorgeschriebene
Belehrung und weisen ausdrücklich
darauf hin, dass bei Kauf/ Abgabe eines Gebotes die beschriebenen
Sachverhalte gültig sind.
Unser Grundsatz:
Fair geht vor. Wir sind immer bemüht alle Kunden hervorragend zu
bedienen. Sollten einmal Fehler eintreten bitten wir um Nachsicht
und auf jeden Fall werden wir alles Erdenkliche tun, um Sie
zufrieden zu stellen. Auch für Verbesserungsvorschläge sind wir
jederzeit offen.
|
)
