Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
aj-soundsproducts
Inhaber: Andreas Jansen,
Dänischburger Landstr.62a, 23569 Lübeck
Tel.:0451-7073720,
Email: aj-soundsproducts@gmx.de
Die Firma aj-soundsproducts ist Vertragspartner bei allen
Geschäften, die der Kunde mit dem Ebay-Mitglied
"ajsoundsproducts_de"
abschließt.
§ 1 Allgemeines
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache
verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf
Wunsch können Sie telefonisch unter 0451
/ 7073720 bzw. unter der Email-Adresse
aj-soundsproducts@gmx.de in digitaler oder schriftlicher Form
angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung
ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift von der Firma aj-soundsproducts
sowie der Vertretungsberechtigte von der Firma
aj-soundsproducts können
insbesondere der Rechnung und dem Impressum entnommen werden.
Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die
nachstehenden Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die Bedingungen des Anbieters
eBay gehen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, soweit sie Abweichungen
zu diesen Bedingungen beinhalten. Insbesondere für den Kaufabschluss gelten die
Bedingungen von eBay. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers (als
Unternehmer) gelten nur insoweit, als das der Verkäufer Ihnen ausdrücklich
schriftlich zugestimmt hat. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen,
soweit nichts vereinbart ist.
§ 2 Widerrufsbelehrungen für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne
Angabe von
Gründen in Textform ( z.B. Brief, Fax, E-Mail ) oder - wenn
Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wir - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware
beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor
dem Eingang der ersten Teillieferung ) und auch nicht vor
Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Der Tag der Erfüllung der o.g.
Bedingungen zählt bei
der Berechnung des Fristbeginns nicht mit ( § 187 Abs. 1 BGB
). Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
aj-soundsproducts
Andreas Jansen
Dänischburger Landstr.62a
23569
Lübeck
E-mail:
aj-soundsproducts@gmx.de
Umsatzsteuer ID: DE 24792562
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen ( z.B. Zinsen )
herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung
der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - oder die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Ware
zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tage erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder
der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
- zur Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnissen
zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine
Rücksendung geeignet sind. Diese Einschränkung gilt
nicht für Waren. die auf Bestellung des
Verbrauchers aus vorgefertigten Standardbauteilen
zusammengefügt werden, soweit diese mit
verhältnismäßig geringem Aufwand ohne Beeinträchtigung ihrer
Substanz oder Funktionstüchtigkeit
wieder getrennt werden können,
- zur Lieferung von Audio - oder Videoaufzeichnungen oder von
Software, sofern die gelieferten
Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 3 Preise
Für Kaufabschluss über die Auktionsplattform eBay gelten die den
Angeboten zu entnehmenden Preisen (Sofort Kaufen-Option)
oder der Höchstpreis am Ende der Auktion als vereinbart.
Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten
für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
Nach Beendigung einer Auktion durch den Höchstpreis oder
Bestätigen der Sofort-Kauf-Option erhalten Sie eine E-Mail mit allen für den Kauf
wichtigen Daten und eine Zusammenfassung der bestellten Leistungen nebst
Vertragsbedingungen , sowie eine Zahlungsaufforderung mit Angaben der
Bankverbindung. Die Angebote, die die Firma ajsoundsproducts_de bei
eBay einstellt, sind verbindlich und die Firma aj-soundsproducts ist zur Leistung
verpflichtet, sobald die Sofort-Kauf-Option getätigt wird oder der Kaufabschluss
nach Höchstgebot zu Stande kommt.
§ 5 Versandkosten
Wir liefern innerhalb Deutschlands und der EU. Kosten
entnehmen Sie der Artikelbeschreibungen
§ 6 Zahlungsbedingungen
Die Firma aj-soundsproducts stellt dem Kunden für die bestellten
Ware eine Rechnungen aus. Die Firma aj-soundsproducts liefert gegen Vorkasse
oder gegen Barauszahlung bei Abholung.
Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive
Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist,
verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Firma
aj-soundsproducts zu bezahlen, es sei denn, dass die Firma aj-soundsproducts
einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt
Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszins 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§433 ff.
BGB.
Die Gewährleistungsrechte umfassen das Recht auf Nacherfüllung
( Nachbesserungen oder Lieferung einer neuen Sache ), Rücktritt, Minderung und
Schadenersatz.
Für Unternehmer ist das Wahlrecht zwischen den
unterschiedlichen Formen der Nacherfüllung ausgeschlossen.
In Bezug auf das Recht, Schadenersatzansprüche geltend
zu machen, gilt folgendes:
Dieses Recht gilt unbeschränkt für Schäden an Leben, Körper
und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung
des Verkäufers, dessen gesetzlichen Vertretern
oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen oder für Schäden, für
die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt besteht.
Für sonstige Schäden haftet der Vewender nur, wen die Schäden
auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch den
Verwender bzw. von ihm eingesetzten
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei
Arglist des Verkäufers besteht keine Haftungsbeschränkung.
§ 8 Hinweis und Regelungen über Gewährleistungsfristen
a) Hinweise und Regelung für Verbraucher
Die Gewährleistungsfrist für Mängel bei Neuware beträgt zwei
Jahre, die mit der Übergabe beginnt der Ware beginnt.
Für gebrauchte Artikel gilt eine Gewährleistungsfrist von 1 Jahr,
die mit der Übergabe beginnt. Dies gilt nicht für die Verjährung von
Schadensersatzansprüchen des Käufers wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden
Mangels, die auf Ersatz von Schäden gerichtet sind aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders, seines gesetzlichen Vertreters
oder seines Erfüllungsgehilfen beruhen und für sonstige Schäden, die auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders, seines
gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen beruhen. In diesen Fällen
gilt die zweijährige Verjährungsfrist.
In den Fällen der §§438 I Nr.2, 634a I Nr.2 BGB gilt die
gesetzliche Verjährungsfrist.
b) Hinweis und Regelung für Unternehmer als Endabnehmer
Für Unternehmer als Endkunden beträgt die Gewährleistungsfrist für
Neuwaren 1 Jahr, beginnend mit der Übergabe. Für Gebrauchtwaren ist die
Gewährleistung ausgeschlossen. Die Einschränkungen gem. Satz 1. und 2.gelten
nicht für die Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Käufers wegen eines
vom Verkäufer zu vertretenden Mangels, die auf Ersatz von Schäden gerichtet sind
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
vorsätzlichen oderfahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders, seines
gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen beruhen und für sonstige
Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung
des Verwenders, seines gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen
beruhen. In diesen Fällen gilt die zweijährige Verjährungsfrist. In den Fällen
der §§ 438 I Nr.2, 634a I Nr.2 BGB gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
§ 9 Datenschutz
Die Firma
aj-soundproducts
wird
sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des
Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
Der Verkäufer weist den Käufer darauf hin, dass im Rahmen
des Vertragsschlusses Daten des Käufers erhoben und gespeichert werden.
Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.
(1) Der Diensteanbieter hat den Nutzer zu Beginn des
Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung
personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung seiner Daten in Staaten
außerhalb des Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 24 Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei
der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (ABI. EG
Nr. L 281 S. 31) in allgemein verständlicher Form zu unterrichten, sofern eine
solche Unterrichtung nicht bereits erfolgt ist. Bei einem automatisierten
Verfahren , das eine spätere Identifizierung des Nutzers ermöglicht und eine
Erhebung oder Verwendung personenbezogener Daten vorbereitet, ist der Nutzer zu
Beginn dieses Verfahrens zu unterrichten. Der Inhalt der Unterrichtung muss für
den Nutzer jederzeit abrufbar sein.
(2) Die Einwilligung kann elektronisch werden, wenn der Diensteanbieter sicherstellt, dass
1. der Nutzer seine Einwilligung bewusst und eindeutig erteilt
hat,
2. die Einwilligung protokolliert wird ,
3. der Nutzer den Inhalt der Einwilligung jederzeit abrufen
kann und
4. der Nutzer die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft widerrufen kann.
(3) Der Diensteanbieter hat den Nutzer vor Erklärung der
Einwilligung auf das Recht nach Absatz 2 Nr. 4 hinzuweisen. Absatz 1 Satz 3gilt
entsprechend.
(4) Der Diensteanbieter hat durch den technischen und
organisatorische Vorkehrung sicherzustellen, dass
1. Nutzer die Nutzung des Dienstes jederzeit
beenden kann,
2. die anfallenden personenbezogenen Daten
über den Ablauf des Zugriffs oder der sonstigen Nutzung unmittelbar nach deren
Beendigung gelöscht
oder in den Fällen
des Satzes 2 gesperrt werden.
3. der Nutzer Telemedien gegen Kenntnisnahme Dritter geschützt
in Anspruch nehmen kann,
4. die personenbezogene Daten über die Nutzung verschiedener
Telemedien durch denselben Nutzer getrennt verwendet werden können.
5. Daten nach §15 Abs. 2 nur für Abrechnungszwecke
zusammengeführt werden können und
6. Nutzungsprofile nach § 15 Abs. 3 nicht mit
Angaben zur Identifikation des Trägers des Pseudonyms zusammengeführt
werden können.
An die Stelle der
Löschung nach Satz1 Nr.2 tritt eine Sperrung, soweit
einer Löschung gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche
Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.
(5) Die Weitervermittlung zu einem anderen Diensteanbieter
ist den Nutzer anzuzeigen.
(6) Der Diensteanbieter hat die Nutzung von Telemedien
und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies
technisch möglich und zumutbar ist. Der Nutzer ist über diese Möglichkeit zu
informieren.
(7) Der Dienseanbieter hat dem Nutzer nach Maßgabe von §
34 des Bundesdatenschutzgesetzes auf Verlangen Auskunft über die zu seiner
Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten zu erteilen. Die Auskunft
kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt werden.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
anwendbar. Sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des
öffentlichen Rechts ist oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist
jedoch berechtigt, den Kunden auch an dem für seinen Sitz zuständigen Gericht zu
verklagen.
Hinweise zum Umgang mit Batterien /
Batterieverordnung
Wir sind verpflichtet, gemäß der Batterieverordnung (
Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und
Akkumulatoren ), BattVO, darauf hinzuweisen, das wir verpflichtet sind,
schadstoffhaltige Batterien und Akkus, nach Gebrauch bzw. Verbrauch
zurückzunehmen. Sie können die Batterien auch nach dem Gebrauch in die
Sammelbehälter der Verkaufsstellen in Ihrer unmittelbaren Nähe werfen oder
kommunalen Sammelstellen unentgeltlich abgeben. Werden Batterien an uns
übersandt, frankieren Sie das Packet ausreichend.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind
gekennzeichnet. Es ist auf ihnen das Symbol einer durchkreuzten Mülltonne
angebracht.
In der unmittelbaren Nähe des Symbols befindet sich die
chemische Bezeichnung des jeweiligen Schadstoffes. "Cd " steht für Cadmium, "Pd"
für Blei, "Hg" für Quecksilber, "Li! für Lithium, "Mh" für Metallhydrid und "Zi"
für Zink.
Wir bitte Sie, der Umwelt zuliebe keine Batterien oder Akkus
im Hausmüll zu entsorgen.
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