aqua-splash Grimpe, Peifer GbR (nachstehend aqua-splash genannt)

www.aqua-splash.de

VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

Alle Lieferungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen.

Der Kunde stimmt der Einbeziehung dieser Geschäftsbedingungen in den mit der Firma aqua-splash zu schließenden Vertrag zu.

I. Vertragsschluss / Lieferung

1. Verträge zwischen der Firma aqua-splash und dem  Kunden kommen grundsätzlich durch ein Angebot des Kunden und dessen Annahme durch die Firma aqua-splash zustande. In der Bestätigung des Erhalts des Angebots des Kunden durch die Firma aqua-splash kommt ein Vertrag grundsätzlich noch nicht zustande; hierzu bedarf es einer ausdrücklichen Annahmeerklärung.

2. Nimmt der Kunde nach Abschluss einer ihm gesetzten, angemessenen Nachfrist die gekaufte Ware nicht ab, oder erklärt er schon vorher ausdrücklich, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann die Firma aqua-splash Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Dieser beträgt im Regelfall ohne besonderen Nachweis 25% der Kaufsumme, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden ist. Die Firma aqua-splash kann im Übrigen, insbesondere bei Sonderanfertigungen, den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verlangen.

3. Erfüllungsort ist der Sitz der Firma aqua-splash. Alle Sendungen erfolgen auf Gefahr des Kunden. Versandart und Versandweg werden von der Firma aqua-splash gewählt. Die Firma aqua-splash wird sich dabei bemühen, Wünsche des Kunden zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten gehen zu lasten des Kunden.

4. Liefertermine und Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart werden, sind unverbindliche Angaben.

5. Um die Firma aqua-splash in Lieferverzug zu setzen, bedarf es einer schriftlichen Mahnung des Kunden.

6. Treten nach Vertragsabschluß höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare oder außergewöhnliche Umstände - z. B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw. - bei der Firma aqua-splash oder ihren Vorlieferanten ein und hat die Firma aqua-splash diese nicht zu vertreten, so verlängert sich die Lieferfrist entsprechend der Dauer der die Erfüllung störenden Umstände.

II. Rücktritt

1. Im Falle der Ziffer I.6. kann die Firma aqua-splash vom Vertrag zurücktreten, sofern durch die benannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar wird. Dies gilt insbesondere bei Einstellung der Produktion bei Vorlieferanten aus den vorbenannten Gründen.

2. Der Kunde kann im Falle der Ziffer I.6., wenn er kein Interesse mehr an dem Geschäft und die störenden Umstände nicht zu vertreten hat, vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt auch, wenn die Lieferverzögerung länger als 2 Monate dauert.

III. Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

2. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Kunden durch unsachgemäße Behandlung oder normalen Verschleiß entstehen.

3. Der Kunde hat - erforderlichenfalls durch eine Probeverarbeitung - zu prüfen, ob die gelieferte Ware, insbesondere Klebemittel, einwandfrei und für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet sind. Die Prüfung muss nach der Lieferung der Ware, jedenfalls rechtzeitig vor der Benutzung/Verarbeitung der Ware, erfolgen.

4. Bei vereinbarten Probelieferungen mit Rücksenderecht oder Rückgaberecht kann der Kunde die angebrochene Packung innerhalb von 3 Wochen zurücksenden. Andernfalls erfolgt automatisch die Berechnung der Ware, und diese kann dann nicht mehr zurückgenommen werden. Die Firma aqua-splash wird den Kunden bei der Lieferung nochmals gesondert auf diese Rechte und Pflichten hinweisen. Bei Fernabsatzgeschäften gelten die untenstehenden Regelungen zum Fernabsatz.

5. Soweit vorstehend Rechte des Kunden beschränkt wurden, gilt dies nicht, soweit die Firma aqua-splash, ihre gesetzlichen Vertreter oder einer ihrer Gehilfen, vorsätzlich oder grob fahrlässig die entsprechenden Rechte des Kunden verletzt oder einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

IV. Haftung

1. Die Firma aqua-splash haftet nur, wenn ihr, ihren gesetzlichen Vertretern, ihren Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

2. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet die Firma aqua-splash bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten beschränkt auf den Schaden, der den bekannten oder erkennbaren Umständen nach als mögliche Folge einer Verletzung vorhersehbar war, höchstens in der Höhe des Kaufpreises.

3. Vorstehendes gilt nicht in den Fällen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder, bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln, bei arglistiger Täuschung oder einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

V. Zahlung

1. Die Preise verstehen sich ohne jeden Abzug und beinhalten, sofern nicht anders angegeben, die gesetzliche Umsatzsteuer. Soweit der Kunde einen Versand der Ware wünscht, gehen die Kosten für Verpackung und Versand zulasten des Kunden.

2. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.

3. Eine Aufrechnung ist gegenüber der Firma aqua-splash nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen statthaft. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden wegen Gegenansprüchen, die nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, ist ausgeschlossen.

VI. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten des Kunden aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum der Firma aqua-splash.

VII. Sonstiges

1. Garantiebedingungen des Herstellers sind nicht Bestandteil dieses Vertrages, da sie insoweit ein Rechtsverhältnis unmittelbar und ausschließlich zwischen Hersteller und Kunde begründen. Insoweit ist die Firma aqua-splash lediglich Erfüllungsgehilfe des Herstellers.

2. Auskünfte über Verarbeitungs- und Anwendungsmöglichkeiten der Produkte, technische Beratungen und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, stellen jedoch keine Garantie im Sinne des § 443 BGB dar.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages sowie dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht rechtswirksam sein, so soll dies die Rechtsverbindlichkeit des Vertrages einschließlich der Verkaufs- und Lieferungsbedingungen im Übrigen nicht berühren.

4. Sollte eine der vorgenannten Regelungen unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

VIII. Datenschutz

Die Firma aqua-splash erhebt und verarbeitet – auch unter EDV-Einsatz - personenbezogene Daten. Alle der Firma aqua-splash zur Verfügung gestellten Daten werden vertraulich behandelt und nur für die Bestell- und Geschäftsabwicklung gespeichert.

Für alle Geschäfte im Fernabsatz nach §§ 312 b ff. BGB mit Verbrauchern (Geschäfte, die ausschließlich durch die Verwendung von Fernkommunikationsmitteln und/oder im elektronischen Geschäftsverkehr zustande kommen) gilt:

1. Anbieterkennzeichnung:

Bei dem unter der Internetadresse www.aqua-splash.de und bei den Angeboten auf den Internetplattformeb ebay und auvito bezeichneten Angebot handelt es sich um ein solches der Firma aqua-splash Grimpe, Peifer GbR, Cuxhavener Strasse 164, 21149 Hamburg, Tel.: 040-7963966, email: info@aqua-splash.de

Geschäftsführer Sven Grimpe  VAT-ID-Nr.  DE 118225954

Bankverbindung: aqua-splash, Konto: 1087210843, Hamburger Sparkasse, BLZ 20050550

2. Widerrufsbelehrung

Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt bei der Lieferung von Waren, die insbesondere nicht nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma aqua-splash Grimpe, Peifer GbR, Cuxhavener Strasse 164, 21149 Hamburg, Tel.: 040-7963966, email: info@aqua-splash.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

aqua-splash Grimpe Peifer GbR. Stand 6.06.2009