Online An- und Verkauf Inh. Simone Sommer, Bennostr. 36, 01445
Radebeul, Mail: heuning@gmx.de, Tel.: 01742477236 (14 Cent/Minute aus dem deutschen Festnetz ggf. abweichender Mobilfunktarif)
Widerrufsbelehrung
für den Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
Online An- und Verkauf, Inh. Simone
Sommer
Bennostr. 36, 01445 Radebeul,
Deutschland
heuning@gmx.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1.
nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die
nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren
Verfalldatum überschritten würde,
2.
nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom
Verbraucher entsiegelt worden sind,
3.
nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine
Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
Allgemeine Hinweise
1.
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der
Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem
Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie
ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr
besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen
ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2.
Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir
erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht
von Ihnen selbst zu tragen sind.
3.
Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht
Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Kundeninformationen
1
Geltungsbereich
1.1
Diese Geschäftsbedingungen der Simone Sommer
(nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem
Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay
(nachfolgend „eBay“) dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen,
es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2
Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person
ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2
Vertragsschluss
2.1
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay
richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ für
die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
2.2
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner
Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln
korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden
Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-
bzw. „Preis vorschlagen“ Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der
nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
2.3
Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay
gespeichert und kann vom Kunden über dessen Kundenkonto bei eBay bis zu 60 Tage
nach Kaufdatum eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat
der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
2.4
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden
per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von
diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails
zugestellt werden können.
3
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein
Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des
Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder
eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei
denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4
Preise und Zahlungsbedingungen
4.1
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind
Endpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer
Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 UStG ist. Gegebenenfalls zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung
im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei
grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder
Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.2
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet
der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
-
Vorauskasse per Überweisung
oder PayPal
4.3
Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein
Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland
folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im
Angebot nichts anderes bestimmt ist:
-
Vorauskasse per Überweisung PayPal
-
Nachnahme
4.4
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort
nach Vertragsabschluss fällig.
4.5
Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den
Kunden zunächst per Email darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung
bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der Käufer die Ware nach Absprache
mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
4.6
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann
berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt
oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
4.7
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur
ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis
handelt.
5
Liefer- und Versandbedingungen
5.1
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf
dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der
Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte
Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart
PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2
Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich,
sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück,
wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies
gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu
vertreten hat oder er hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
6
Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7
Datenschutz
7.1
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn
sie der Kunde dem Verkäufer von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der
Anmeldung zum E-Mail-Newsletter zur
Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen
Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des
Kunden genutzt.
7.2
Die E-Mailadresse des Kunden wird nach
Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke genutzt, sofern der
Kunde ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung
gegenüber dem Verkäufer jederzeit widerrufen.
7.3
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im
Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte
Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware
erforderlich ist.
7.4
Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und
vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf
steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf
dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung
seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
7.5
Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche
Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung,
Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur Erhebung,
Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den
Verkäufer wenden
8
Anwendbares Recht
8.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über
den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis,
auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt
hiervon unberührt.
8.3
Die Vertragssprache ist Deutsch.