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Verbraucher können ihre Bestellung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Antiquariat Steffen Völkel (Inhaber: Steffen Völkel)
Fichtenstr. 6b
92358 Seubersdorf
email: stvoelkel@aol.com
Steuernummer: DE 1982 1939 1
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie durch einen Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Die Waren sind an die angegebene Adresse zu schicken und in jedem Fall ausreichend zu frankieren. Mehrkosten durch unfreien Versand werden von den Verbrauchern eingefordert. Anfallende Portokosten, sofern Sie nach dieser Regelung vom Händler zu tragen sind, werden innerhalb von 30 Tagen zurückerstattet. Nicht paketversandfähige Sachen werden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
1a. Diese hier beschriebenen Geschäftsbedingungen von Steffen Völkel (nachfolgend „Verkäufer" genannt), gelten für sämtliche Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer über die Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay" genannt) abschließt. Überdies wird hiermit der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart worden.
1b. Kunden im Sinne der Ziffer 1a. sind sowohl Endverbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Endverbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
2a. Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10 und 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
2b. Der Kunde kann seine Eingaben vor der Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde diese Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.
2c. Die Angebotswebseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 60 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Webbrowsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
2d. Die genauen Bestelldaten werden dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform zugesandt. Dies gilt auch für die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Verbraucherinformationen.
2e. Die Bestellabwicklung einschliesslich der Kontaktaufnahme finden per eMail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Abwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend und gültig ist, damit unter dieser Adresse die vom Verkäufer an ihn versandten eMails empfangen werden können. Desweiteren hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
4 Preise und Zahlungsbedingungen
4a. Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise ohne weitere versteckte Kosten, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert und deutlich ersichtlich angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, beispielsweise weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4b. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. PayPal
2. Vorauskasse per Überweisung
3. Barzahlung bei Abholung
4c. Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich der Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per Überweisung
2. PayPal
3. Barzahlung bei Abholung
4d. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss fällig.
4e. Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Käufer zunächst per eMail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser eMail kann der Käufer diese Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden selbstverständlich keine Versandkosten berechnet.
4f. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
4g. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5 Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang
5a. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist grundsätzlich die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal ist dagegen die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5b. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für den erfolglosen Anlieferungsversuch zu tragen hat. Dies gilt dann nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellversuch nicht verschuldet hat.
6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung dieses Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache den Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der Bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
7 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8 Datenschutz
8a. Personenbezogene Daten werden nur erhoben und gespeichert, wenn
sie vom Kunden dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung gestellt werden. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden nur zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
8b. Diese personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Auslieferung der Ware erforderlich ist.
8c. Darüber hinaus erfolgt keinerlei Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte.
8d. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde der weiterer Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
8e. Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten jederzeit unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
9 Anwendbares Recht
9a. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9b. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts bzw. öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dies gilt ebenso, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
9c. Die Vertragssprache ist Deutsch.
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