Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2007 | Version: 1.03


Erwin Müller Versandhaus GmbH
Geschäftsführer: Erwin Müller, Rita Müller
Buttstraße 2
86646 Buttenwiesen / Deutschland

Tel.: +49 (0)180 - 52 44 644 (€ 0,14 inkl. MwSt. pro Minute aus dem deutschen Festnetz; abweichende Tarife für Anrufe aus Mobilfunknetzen)
Fax: +49 (0)8274 - 52 24 0
E-Mail: ebay@babybutt.de

USt-Ident.Nr.: DE 127766412
Handelsregister: Amtsgericht Augsburg (HRB 16702)


Die Erwin Müller Versandhaus GmbH mit Sitz in Buttenwiesen/Deutschland bietet Kunden ihr Sortiment unter anderem auch über den Online-Marktplatz eBay zum Kauf an. Für die auf diesem Marktplatz begründeten Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1. Angebot, Annahme und Vertragsschluss

Je nach Angebotsformat richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach den im Folgenden aufgeführten Bestimmungen.

1.1
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden - dies ausschließlich über die auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande - es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht.

1.2
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit einer Festpreis-Funktion ("Sofort-Kaufen" bzw. "Sofort & Neu") versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option ausübt und etwaig zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die sog. Online-Auktion abgegeben wurde.

1.3
Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt und die Festpreis-Funktion ("Sofort-Kaufen" bzw. "Sofort & Neu") ausübt.

1.4
Wird ein unter dem Festpreis-Format eingestellter Artikel mit der Zusatzoption "Preis vorschlagen" versehen, haben Interessenten die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen. In diesem Fall liegt in dem Vorschlag des Interessenten ein eigenes neues Angebot des Interessenten. Dieses Angebot des Interessenten ist bindend und kann innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Wird der Preisvorschlag des Interessenten akzeptiert, erfolgt der Vertragsschluss zu dem vorgeschlagenen Preis unter Geltung der weiteren im Zusammenhang mit der Artikelbeschreibung aufgeführten Bedingungen. Wird der Preisvorschlag des Interessenten abgelehnt und diesem sowie ggfs. auch weiteren Interessenten ein Gegenvorschlag unterbreitet, so ist dieser bindend und kann durch den bzw. die Interessenten ebenfalls innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Das ursprünglich unter dem Festpreis-Format eingestellte Artikelangebot besteht unabhängig von der etwaigen Abgabe eines Preisvorschlags und/oder eines Gegenvorschlags fort, wenn und solange kein Vertragsabschluss zu einem vorgeschlagenen Preis erfolgt. Der Vertrag kommt daher mit einem Dritten unabhängig vom Bestehen solcher Vorschläge unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn dieser Dritte die Festpreis-Option ausübt und etwaig zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt.


2. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Da aber kein Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website besteht, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der AGB von eBay Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. In jedem Fall werden dem Kunden jedoch nach Vertragsabschluss (nochmals) die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform mitgeteilt.


3. Liefer- und Versandbedingungen

3.1
Die Lieferung erfolgt auf dem Versandwege. Dabei ist eine Auslieferung an den Kunden ausschließlich an die bei eBay hinterlegte Bestell- bzw. Lieferadresse möglich.

3.2
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Adressangaben bei eBay korrekt und vollständig hinterlegt sind. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, hat der Kunde diese zu ersetzen.

3.3.1
Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt umgehend nach Vertragsabschluss auf Rechnung. Eine Vorauszahlung ist - getreu dem Motto "Vertrauen gegen Vertrauen" - nicht erforderlich. Die Erwin Müller Versandhaus GmbH behält sich jedoch vor, im Einzelfall bei einer Lieferung auf Rechnung die Bonität des Kunden überprüfen zu lassen. Es gelten die diesbezüglichen Datenschutzhinweise (dazu unten: Datenschutzrechtliche Hinweise).

3.4
Die Versendung der gekauften Waren erfolgt spätestens binnen zwei Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages.

3.5
Beim Erwerb mehrerer Artikel am gleichen Tag fällt die Versandkostenpauschale nur einfach an.

3.6.1
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

3.6.2
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

3.6.3
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.


4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher gem. § 13 BGB

4.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Erwin Müller Versandhaus GmbH
- Retoure -
Buttstr. 2
86647 Buttenwiesen
Fax: +49 (0)8274 - 52 24 0
eMail: ebay@babybutt.de


4.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung ? wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

4.3 Das Widerrufsrecht besteht, nach § 312d Abs. 4 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen:

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Ende der Widerrufsbelehrung


5. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

5.1
Die in den Angeboten genannten (Kauf-) Preise verstehen sich als Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der Umsatzsteuer.

5.2
Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkostenpauschale. Dabei berechnet die Erwin Müller Versandhaus GmbH für eine Lieferung innerhalb Deutschlands EUR 5,00 für Verpackung und Versand. Die Versandkostenpauschale ist vom Käufer zu tragen und zusammen mit dem Kaufpreis zu begleichen.

5.3
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche eine unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderung darstellt.

5.4
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


6. Eigentumsvorbehalt

Bei Verbrauchern behält sich die Erwin Müller Versandhaus GmbH das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.


7. Mitteilung von Transportschäden

7.1
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.

7.2
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber der Erwin Müller Versandhaus GmbH oder aber binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

7.3
Der Kunde wird die Erwin Müller Versandhaus GmbH nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.

7.4
Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den vorstehenden Regelungen der Ziffer 7.1 mit 7.3 unberührt.


8. Gewährleistungsbedingungen

Die Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind über nachstehend aufgeführte Kontaktdaten an die Kundenbetreuung der Erwin Müller Versandhaus GmbH zu richten:

Erwin Müller Versandhaus GmbH
- Kundenbetreuung -
Buttstraße 2
86646 Buttenwiesen / Deutschland
Tel.: +49(0)8274 - 52 55
Fax: +49 (0)8274 - 52 432
E-Mail: reklamationen@babybutt.de


9. Haftung

9.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Erwin Müller Versandhaus GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Erwin Müller Versandhaus GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

9.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Erwin Müller Versandhaus GmbH, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der Erwin Müller Versandhaus GmbH auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch von Ziffer 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die Erwin Müller Versandhaus GmbH gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.


10. Schlussbestimmungen

10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden jedoch keine Anwendung.

10.2
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die unter Ziffer 10.1 getroffene Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.3
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Erwin Müller Versandhaus GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

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Datenschutzhinweise

Bereits aufgrund der Datenschutzerklärung von eBay haben Sie eingewilligt, dass eBay Ihren Namen, Ihre Anschrift, eMail sowie Ihre Lieferanschrift und Bankverbindung nach Ablauf der Angebotsdauer zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Die insoweit erhaltenen Daten werden für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der über den Online-Marktplatz eBay abgeschlossenen Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verarbeitet und genutzt.

Die Erwin Müller Versandhaus GmbH behält sich vor, im Einzelfall bei einer Lieferung gegen Rechnung die Bonität des Kunden durch Weitergabe seiner personenbezogenen Daten vor Vertragsabschluss und während der Dauer des Vertrage an die InFoScore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99 in 76532 Baden-Baden / Deutschland überprüfen zu lassen. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet im Rahmen der Kaufabwicklung durch die Nutzung des (Online-) Abwicklungstools "auctionmaster" der Auktion Master GmbH statt. Mit der Zustimmung zu der vorliegenden Datenschutzerklärung willigen Kunden daher ein, dass die personenbezogenen Kundendaten weitergeleitet werden an die ChannelAdvisor US, 2701 Aerial Center Parkway Morrisville, NC 27560 / USA sowie die ChannelAdvisor GmbH, Blücherstr. 15-19, 55422 Bacharach / Deutschland.

Die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden - und zwar durch Mitteilung an die obig angeführte Anschrift oder per E-Mail an: ebay@babybutt.de

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Hinweise für Batterien

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Gebrauchte Batterien können bei der Erwin Müller Versandhaus GmbH zurückgegeben werden. Der Endverbraucher ist zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet. Erläuterungen:

Cd = Batterie enthält Cadmium Hg = Batterie ent­hält Quecksilber Pb = Batterie enthält Blei

Annahmestelle nach BattV:

Erwin Müller Versandhaus GmbH
- Retoure -
Buttstraße 2
86646 Buttenwiesen / Deutschland