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Impressum:
Braunschweig-Vertrieb / BRAVOTEC
Rene Braunschweig
Moissistr. 1-3
12489 Berlin
Tel.: +49 (0)30/
64168066
Fax: +49 (0)30/ 64168065
E-Mail:
vertriebsservice@braunschweig-berlin.de
USt-ID DE227537079
Bürozeiten: Mo.-Do. von 12-16.00Uhr, Fr. von 12-14Uhr
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Widerrufsbelehrung für den Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Braunschweig-Vertrieb
/ BRAVOTEC
Moissistr.
1-3
D-12489
Berlin
Fax
+049 (030) 64168065
vertriebsservice@braunschweig-berlin.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z.
B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben
können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio-
oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger
vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Allgemeine Hinweise
1.
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und
Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in
Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen
an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die
Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten
Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2.
Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an
uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten,
sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3.
Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern
1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
1
Geltungsbereich
1.1
Diese
Geschäftsbedingungen von Rene Braunschweig "Braunschweig-Vertrieb / BRAVOTEC"
(nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem
Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay
(nachfolgend „eBay“) dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen,
es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2
Kunden im Sinne der
Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher
jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
2
Vertragsschluss
2.1
Das Zustandekommen
des Vertrages bei eBay richtet sich nach §§ 10, 11 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von „eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen
eBay-Websites (einsehbar unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
2.2
Der Kunde kann seine
Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten
technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden
Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“- bzw.
„Preis vorschlagen“ Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden
Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
2.3
Die Angebotsseite des
Verkäufers wird von eBay gespeichert und kann vom Kunden über dessen Kundenkonto
bei eBay bis zu 60 Tage nach Kaufdatum eingesehen werden. Mittels der
Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website
auszudrucken.
2.4
Die Bestellabwicklung
und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung
statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde
bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder
von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails
zugestellt werden können.
3
Rücksendekosten bei
Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm
bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die
Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten
entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der
Rücksendung.
4
Preise und
Zahlungsbedingungen
4.1
Die angegebenen
Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche
Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2
Die
angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen,
sofern es sich nicht um Ware handelt, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a
UStG unterliegt. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten
werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.3
Für Lieferungen
innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an,
sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt
ist:
1. Vorauskasse per
·
Überweisung
·
PayPal
2. Nachnahme
3. Barzahlung bei Abholung
4.4
Wird für das
jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde
für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
·
Überweisung
·
PayPal
4.5
Ist Vorauskasse
vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.6
Bei Selbstabholung
informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per Email darüber, dass die von ihm
bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der
Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden
keine Versandkosten berechnet.
5
Liefer- und
Versandbedingungen
5.1
Die Lieferung von
Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl
der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift
maßgeblich.
5.2
Ist eine Lieferung an
den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware
an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose
Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen
Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat oder er hierdurch sein Widerrufsrecht
ausübt.
6
Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche
Mängelhaftung.
7
Datenschutz
7.1
Personenbezogene
Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer von sich aus zur
Vertragsabwicklung
oder bei der Anmeldung zum
E-Mail-Newsletter
zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen
Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des
Kunden genutzt.
7.2
Die E-Mailadresse des
Kunden wird ausschließlich für eigene Werbezwecke genutzt, sofern der Kunde
ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung gegenüber dem
Verkäufer jederzeit widerrufen.
7.3
Die Bestellabwicklung
erfolgt über den Dienstanbieter „Afterbuy“
(VIA Online GmbH in Krefeld). Personenbezogene Daten werden ausschließlich zum
Zwecke der Abwicklung der Online-Bestellung des Kunden an „Afterbuy“
weitergegeben. Details zum Datenschutz bei Afterbuy und die Datenschutzerklärung
der VIA Online GmbH sind unter folgendem Link einsehbar:
http://www.afterbuy.de/Datenschutz.htm.
7.4
Die personenbezogenen
Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der
Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur
Lieferung der Ware erforderlich ist.
7.5
Nach vollständiger
Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten
des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen
gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die
weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.
7.6
Der Kunde hat ein
Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein
Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei
Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten
unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
8
Anwendbares Recht
8.1
Für sämtliche
Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2
Ist der Kunde
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz
oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen bleibt hiervon unberührt.
8.3
Die Vertragssprache
ist Deutsch.
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Hinweis zur Entsorgung von
Altbatterien
Der nachfolgende Hinweis richtet sich an
diejenigen, die Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien nutzen und in
der an sie gelieferten Form nicht mehr weiterveräußern (Endnutzer):
1. Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien
Batterien dürfen nicht über den Hausmüll
entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet,
damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Sie können
Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben.
Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien
verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art
beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt
haben. Altbatterien vorgenannter Art können Sie daher entweder ausreichend
frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt an unserem Versandlager unter der
folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:
Braunschweig-Vertrieb / BRAVOTEC
Moissistr. 1-3
D-12489 Berlin
2. Bedeutung der Batteriesymbole
Batterien sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne (s. u.) gekennzeichnet. Dieses Symbol weist darauf
hin, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Bei Batterien,
die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent
Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem
Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten
Schadstoffes – dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, und "Hg" für
Quecksilber.“

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