Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen.
Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit
§ 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache.
Der Widerruf ist zu
richten an:
Herman Bunsen
Seelower Kehre 7 b
15234 Frankfurt (Oder)
Fax: 0335-6801091
Email: oderhenne@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)nicht
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf
einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich
und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt.
Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung
Rechtliche Informationen und AGB
Informationen
darüber, wie der Vertrag zustande kommt: Der
Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Angebot ist die
Artikelbeschreibung mit den wesentlichen Merkmalen der Ware und der
Kaufpreisangabe. Annahme geschieht nach Abgabe Ihres Höchstgebotes oder
dem Drücken des Bildschirmschalters (Buttons) „Sofort-Kaufen“. Im
Rahmen einer „eBay-Auktion“ kommt der Vertrag durch Eingabe Ihres
Gebotes und Drücken des Buttons „Bieten“ sowie durch Zeitablauf und
den Umstand zustande, dass sich Ihr Gebot als Höchstgebot herausstellt.
Voraussetzung dafür ist, dass Sie sich vorher bei eBay eingeloggt haben.
Wenn Sie „Bieten“ gedrückt haben, können Sie ein Maximalgebot
eingeben. Dann können Sie auf „Weiter“ drücken. Im Anschluss daran
werden Sie darauf hingewiesen, dass Ihr Gebot bindend ist. Sie werden dazu
aufgefordert, Ihr Gebot nur zu bestätigen, wenn Sie den Artikel auch
wirklich kaufen möchten. Sie können auch einfach in das weiße Feld vor
dem Button „Bieten“ Ihr Höchstgebot eingeben und danach auf den
Button „Bieten“ drücken. In diesem Fall entfällt der technische
Zwischenschritt „Weiter“ und Sie werden unmittelbar dazu aufgefordert,
Ihr Gebot mit dem Button „Gebot bestätigen“ zu bestätigen. Der
Vertrag kommt zustande, wenn Sie auf „Gebot bestätigen“ drücken.
Beim Sofortkauf kommt der Vertrag nach Drücken des Buttons „sofort
Kaufen“ durch Drücken des Buttons „Kaufen“ zustande. Eine weitere Möglichkeit,
den Vertrag zu schließen, ist die Verwendung der Funktion „Preis
vorschlagen“. Bei „Preis vorschlagen“ kommt der Vertrag zustande,
wenn und soweit der von Ihnen vorgeschlagene Preis vom Verkäufer bestätigt
wird. Weitergehende Informationen dazu finden Sie auf den eBay-Hilfeseiten
unter dem Kapitel „Kaufen über die Option ‚Preis vorschlagen‘“. Für
weitere Informationen zum Vertragsschluss lesen Sie bitte §§ 10 und 11
der eBay-AGB, die sich hinter dem Link „Grundsätze“ und dann
„AGB“ unten auf dem Bildschirm befinden. Andere Formen des
Vertragsschlusses erzielen Sie mit „Biet-Agenten“, über die Sie mit
der eBay-Hilfe-Funktion mehr erfahren. Sie brauchen ein
eBay-Mitgliedskonto und müssen mit diesem angemeldet sein, um auf dem
„Marktplatz“ eBay kaufen zu können.
Preisinformation:
Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen
Preisbestandteile sowie aller über den Unternehmer abgeführten Steuern
sind im jeweiligen eBay-Angebot hinter dem Wort „Preis:“ angegeben.
Unsere Preise und die außer im Falle kostenlosen Versandes
hinzukommenden, vom Käufer zu tragenden, Versandkosten beinhalten jeweils
die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in Höhe von 19%.
Versandkosteninformation:
Sofern Liefer- und
Versandkosten zusätzlich anfallen, sind sie in dem eBay-Angebot hinter
dem Wort „Versand:“ angegeben. Soweit dort „kostenlos“ steht,
fallen keine Liefer- und Versandkosten zusätzlich an.
Einzelheiten:
Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung
finden Sie unter dem „Reiter“ „Versand und Zahlungsmethoden“.
Widerrufs-
oder Rückgaberecht: Die
Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem gesetzlichen Muster der
Widerrufsbelehrung, das Sie in dem eBay-Feld mit der Bezeichnung
„Widerrufs- oder Rückgabebelehrung“ oder weiter oben finden.
Hinversandkosten-Information:
Im Falle eines Widerrufs erstatten wir Ihnen die Kosten des erstmaligen
Hinversandes der Ware von uns an Sie.
Rückversandkosten-Regelung
gemäß § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB:
Hierdurch vereinbaren wir mit Ihnen vertraglich (vgl. § 310 Abs. 3 Nr. 1
BGB), dass Sie im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei.
Befristung:
Eine Befristung der Gültigkeitsdauer
des Angebots ist in dem eBay-Angebot hinter dem Wort „Restzeit:“
angegeben.
Gewährleistungs-
und Garantiebedingungen, Kundendienst: Es bestehen keine von der
gesetzlichen Gewährleistung abweichenden Gewährleistungsbedingungen.
Garantiebedingungen unsererseits bestehen nicht. Die Rechte des Käufers,
insbesondere allgemeine Schadensersatzansprüche, bleiben hiervon unberührt.
Unseren Kundendienst erreichen Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung
(Impressum) angegebenen Telefonnummer sowie unter der dort angegebenen
Adresse.
Technische
Schritte zum Vertragsschluss: Sie
brauchen ein eBay-Mitgliedskonto und müssen damit angemeldet sein, um
einen Vertrag auf eBay abschließen zu können. Die technischen Schritte,
die zu einem Vertragsschluss führen, beginnen entweder mit der Abgabe
eines Gebotes nach Drücken des Buttons „Bieten“ oder mit der Betätigung
des Buttons „Sofort-Kaufen“ beim Sofortkauf. Wenn Sie „Bieten“
gedrückt haben, können Sie ein Maximalgebot eingeben. Dann können Sie
auf „Weiter“ drücken. Sie können auch einfach in das weiße Feld vor
dem Button „Bieten“ Ihr Höchstgebot eingeben und danach auf den
Button „Bieten“ drücken. In diesem Fall entfällt der technische
Zwischenschritt „Weiter“ und Sie werden unmittelbar dazu aufgefordert,
Ihr Gebot mit dem Button „Gebot bestätigen“ zu bestätigen. Der
Vertrag kommt zustande, wenn Sie auf „Gebot bestätigen“ drücken.
Beim Sofortkauf kommt der Vertrag nach Drücken des Buttons „sofort
Kaufen“ durch Drücken des Buttons „Kaufen“ zustande. Das Drücken
des Buttons „Gebot bestätigen“ führt technisch zum Vertragsschluss.
Beim Sofortkauf führt das Drücken des Buttons „sofort Kaufen“ und
danach das Drücken des Buttons „Kaufen“ technisch zum
Vertragsschluss. Eine genaue Beschreibung der technischen Vorgänge finden
Sie über die eBay-Hilfe-Funktion.
Unterrichtung
über Speicherung und Zugänglichkeit: Der
Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss im Umfang der Daten
gespeichert, die wir Ihnen per E-Mail übermittelt haben. Um den
Vertragstext nach Vertragsschluss zugänglich zu halten, sollten Sie sich
das eBay-Angebot und diese E-Mail ausdrucken. Bei Vertragsschluss sehen
Sie die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
am Bildschirm. Unverzüglich nach Vertragsschluss bekommen Sie diese von
uns in Textform mitgeteilt. Dadurch geben wir Ihnen die Möglichkeit, die
Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
in wiedergabefähiger Form zu speichern, indem Sie z.B. die Ihnen von uns
oder in unserem Auftrag von eBay zugeschickte E-Mail speichern oder sich
einen Screenshot von dem eBay-Angebot anfertigen. Darüber hinaus raten
wir Ihnen dazu, dass Sie sich das Angebot ausdrucken und dieses
aufbewahren.
Erkennung
und Berichtigung von Eingabefehlern: Ein
wirksames und zugängliches technisches Mittel zur Berichtigung von
Eingabefehlern stellt die Eine-Seite-zurück-Taste Ihres Browsers dar.
Diese können Sie zur Korrektur von Eingabefehlern verwenden. Das ist
solange möglich, bis Sie bei einer „Auktion“ auf „Gebot bestätigen“
bzw. beim Sofortkauf auf „Kaufen“ gedrückt haben. Ein anderes
wirksames technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist z.B. die
Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige Ihres Browsers. Das Erkennen von
Eingabefehlern setzt voraus, dass Sie sich vergewissern und selbst
kontrollieren, dass das, was Sie z.B. über die Tastatur oder Maus
eingeben (z.B. ein Gebot oder das Drücken eines Buttons) auch dem
entspricht, was Sie wollen. Fragen Sie sich, ob das Gewollte und das
Eingegebene übereinstimmen. Anderenfalls brechen Sie den Vorgang ab. Überprüfen
Sie so Ihre Eingabe, bevor Sie letztlich auf „Gebot bestätigen“ bzw.
auf „Kaufen“ drücken.
Vertragssprache,
anwendbares Recht: Vertragssprache
ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wir
unterwerfen uns keinen Verhaltenskodizes; die Geltung der eBay-AGB bleibt
hiervon unberührt.
Hinweise
gemäß § 18 Batteriegesetz: Batterien
können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe
unentgeltlich zurückgegeben werden. Sie können die Batterien an uns, wie
im Impressum (Anbieterkennzeichung) angegeben, zurückschicken. Der
Endverbraucher (im Gesetz: „Endnutzer“) ist zur Rückgabe gebrauchter
Batterien gesetzlich verpflichtet. Das Symbol mit der durchgestrichenen Mülltonne
(§ 17 Abs. 1 Batteriegesetz) hat folgende Bedeutung: Batterien dürfen
nicht in den Hausmüll gegeben werden. Die chemischen Zeichen der Metalle
(§ 17 Abs. 3 Batteriegesetz) haben folgende Bedeutung: „Hg“
bedeutet Quecksilber (Hydrargyrum), „Cd“ bedeutet Cadmium und „Pb“
bedeutet Blei (Plumbum).
Beschwerdeverfahren:
Sie haben die Möglichkeit,
sich jederzeit und uneingeschränkt über uns zu beschweren. Die
Beschwerde erfordert die Textform (§ 126b BGB). Bitte richten Sie Ihre
Beschwerde an den Verkäufer, so wie im Impressum (Anbieterkennzeichnung)
angegeben. Nach Prüfung Ihrer Beschwerde erhalten Sie von uns in Textform
Bescheid. Ihre gesetzlichen Rechte auf Gewährleistung, Ihre allgemeinen
Schadensersatzansprüche sowie das Widerrufsrecht für Verbraucher bleiben
hiervon jeweils unberührt.
Datenschutzinformation:
Wir unterrichten Sie hierdurch
gemäß Telemediengesetz, dass wir personenbezogene Daten durch
elektronische Datenverarbeitung (EDV) in dem zum Zwecke der Begründung,
inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages
(Kaufabwicklung) erforderlichen Umfang erheben, verarbeiten und nutzen.
Darüber hinaus geben wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter! Für
Information oder Auskunft wenden Sie sich bitte unter der in der
Anbieterkennzeichnung (Impressum) angegeben Adresse an uns.
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