D & S Vertriebs GmbH   Sterkrader Strasse 49-59 Turm 8 13507 Berlin   Geschäftsführer Dimitri Wolf, Alexander Sept   E-Mail: info24@ds-company.de               Fax.: 030-417 18 633   Ust-IdNr.: DE245956957 St. Nr.: 27/486/02198 HRB 101151 B     AGB-ebay 1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, und unabhängig davon, ob diese Unternehmer oder Verbraucher sind. Für Vertreten zwischen uns und Verbrauchern gelten zum Teil besondere Bestimmungen, die im Folgenden gesondert aufgeführt sind. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.   2. Die Waren werden ausschließlich in den angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Für Druckfehler übernimmt der Verkäufer keine Haftung. Die angegebenen Endpreise verstehen sich inklusive der Mehrwertsteuer.   3. Wird ein Artikel im Rahmen einer Online Auktion bei Ebay eingestellt, so gilt das als verbindliches und unwiderrufliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. In Ausnahmefällen kann der Anbieter eine Auktion bei einem grundlegenden Irrtum er verkehrswesentliche Eigenschaften stoppen.   4. Der Verkäufer behält sich technische Änderungen sowie Preisänderungen, die vor Vertragsschluss feststehen und dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt werden, vor. Der Verkäufer behält sich weiterhin eine Teillieferung vor, vorausgesetzt, dass die Teillieferung von dem Kunden bestimmungsgemäß verwendet werden kann. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis spätestens 14 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.   5. Bestellte Ware, die am Lager vorrätig ist, wird vom Verkäufer unverzüglich nach dem Gelderhalt versandt. Bestellte Ware, die nicht zur ständigen Lagerware geht und die der Verkäufer direkt beim Hersteller für den Käufer abruft, wird innerhalb von 2 Wochen geliefert. Diese Lieferfrist steht gegenüber Kaufleuten unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung der Verkäuferin durch den Hersteller oder Zulieferer.   6. Bei Auftreten unter Unternehmern im Sinne des 14 BGB müssen Beanstandungen wegen offensichtlicher bzw. auch erkennbarer Mängel unverzüglich dem Verkäufer schriftlich mitgeteilt werden. Geschieht dies nicht, so sind Ansprüche des Unternehmers aufgrund dieser Mängel gegen den Verkäufer ausgeschlossen. Die rechtzeitige Absendung der schriftlichen Mängelanzeige ist ausreichend.   7. Aus Garantieversprechen von Herstellern können gegenüber dem Verkäufer keine selbständigen Verpflichtungen hergeleitet werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers bleiben davon unberührt. Die Gewährleistungsfrist beträgt soweit nicht für einzelne Produkte längere Gewährleistungsfristen mit dem Käufer vereinbart werden zwei Jahre ab Übergabe der Ware bei Neuwaren.   8. Unerhebliche Abweichungen der abgebildeten Produkte von der gelieferten Ware sind technisch bedingt und gelten daher auch nicht als Mängel. Ausgenommen von der Gewährleistung/Garantie sind Sachen oder Leistungen, die auf falscher Bedienung, Gewaltanwendung, natürlichen Verschleiß oder falsche Pflege zurückzuführen sind.   9. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der von ihm verkauften Ware sowie an allen eingebauten Zubehör- und Ersatzteilen bis zur vollständigen Bezahlung der ihm aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen vor. Ist der Käufer Kaufmann und bezieht er die Ware im Rahmen des Betriebes seines Handelsgewerbes, so dient der Eigentumsvorbehalt der Sicherung aller Forderungen, die den Verkäufer gegen den Käufer aus den Geschäftsbeziehungen mit ihm zustehen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu verlangen.    10. Der Versand erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse. In Ausnahmefällen per Nachnahme nach ausdrücklicher Absprache. Die Preise der Verkäufer verstehen sich als Endpreise inklusive Mehrwertsteuer, ausschließlich Versandkosten, Zoll, Verpackungskosten und Versicherung. Fallen Versankosten an, weil der Kunde eine Versendung der Ware wünscht, so hat er die Versandkosten zu tragen.   11. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.   Der Widerruf ist zu richten an:     D & S Vertriebs GmbH   Geschäftsführer: Alexander Sept / Dimitri Wolf   Sterkrader Strasse 49-59 Turm 8   13507 Berlin   E-Mail: info24@ds-company.de Fax: 03041718633     Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.   12.  Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei   13. Der Kunde versichert, bei Ebay die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Daten zu zusätzlichen Kosten kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten so hat der Kunde diese zu erstatten.   14. Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über die Vertreter den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Abgangsort der Ware, für Zahlungen Berlin. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentliches Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. D&S Vertriebs GmbH ist berechtigt, den Kunden an jedem anderen Ort zu verklagen, an dem ohne diese Vereinbarung ein gesetzlicher Gerichtsstand bestehen würde.   15. Hinweis gemäß der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren: Bitte beachten Sie, dass die Entsorgung von Batterien über den Hausmüll ausdrücklich verboten ist und Sie zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet sind. Bei uns gekaufte Batterien können Sie nach Gebrauch unter unten stehender Adresse per Post auf unsere Kosten an uns zurücksenden oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber.   16. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in eine Lücke befinden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.