ALLGEMEINE LIEFER UND GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 ALLGEMEINES

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma SPRINGER, im folgenden Verkäufer, und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Warenbestellungen werden nur ausgeführt an Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet und somit geschäftsfähig sind. Wir sind berechtigt zur Rückfrage, um die Einhaltung dieser Altersgrenze zu gewährleisten.

§ 2 IDENTITÄT UND ANSCHRIFT

Firma Bettina Springer
Muemmelmannsweg 8

D-28790 Schwanewede

Abweichende Anschrift für Rücksendungen:

Firma Bettina Springer

Steller Heide 13

D-28790 Schwanewede

Wir sind ein reiner Internetversender ohne Ladengeschäft,

Sie erreichen unser Büro per Telefon:

§ 3 AUFTRAGSERTEILUNG

a. Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Internetseite anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern innerhalb des Internetangebots des Verkäufers ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. Die Darstellung unserer Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde per Internet, Fax, Telefon oder E-Mail bei uns bestellt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme des Angebots vor. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Zusendung der Ware. Nehmen wir ein Angebot des Kunden nicht an, teilen wir ihm das umgehend mit.

b. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und eine evtl. Nichtverfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder technische Probleme seitens unserer Datenbank vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor. Hierüber werden wir den Kunden umgehend informieren.

c. Wir sind zu Teillieferungen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, berechtigt.

§ 4 PREISE

Alle genannten Preise sind Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Preise beziehen sich auf die jeweils im Internet abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör und/oder Dekoration.
Bei Versendung der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandanteil berechnet.
Für evtl. Preisirrtümer, Satz und/oder Druckfehler wird generell keine Haftung übernommen.

§ 5 LIEFERZEITEN, VERFÜGBARKEIT

1. Wir werden uns bemühen, die Lieferung unverzüglich auszuführen. Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Sofern nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist, sind wir zu Teillieferungen berechtigt.

Kann die Lieferung nicht sofort ausgeführt werden, weil wir die Ware nicht im Lager haben, werden wir eine Lieferfrist von längstens 6 Wochen angeben. Diese Frist verlängert sich entsprechend bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, sowie sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden können.

2. Sollten wir nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei uns verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, können wir entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware (Ersatzartikel) anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren. Wir erstatten etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich, wenn der Kunde das Angebot des Ersatzartikels nicht annimmt. Bereits erhaltene Zahlungen werden umgehend nach Rücktritt vom Vertrag durch uns oder den Kunden erstattet.

§ 6 VERSAND UND KOSTEN

1. Die Versand- und Verpackungskosten sind jeweils in den Auktionen angegeben.

2. Die Lieferung in Deutschland erfolgt per DHL (Deutsche Post Euro Express) oder DPD (Deutscher Paket Dienst) und bei sperrigen oder besonders schweren Waren per Spedition oder Hermes Versand. Bei Lieferung per Spedition werden die tatsächlichen Versandkosten zusätzlich zum Warenwert berechnet.

3. Lieferungen ins europäische Ausland oder in nicht EU Länder erfolgen ausschließlich nach Übernahme aller Versand, Zoll und Abfertigungskosten durch den Käufer.

§ 7 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG

1. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller zahlt den Kaufpreis per Vorauskasse.

2. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Verkäufer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Verkäufer berechtigt, diesen geltend zu machen.

3. Vertrags- und Rechnungswährung ist ausschließlich der Euro.

§ 9 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG, GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

1. Nach Erhalt der Ware bitten wir den Kunden diese auf Mängel zu untersuchen und uns ggf. Beschädigungen oder fehlende Teil anzuzeigen.

2. Der Käufer einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern.

Liefert der Verkäufer zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und vorraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.

3. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der Käufer für den Rücktritt vom Vertrag, so hat er die mangelhafte Sache zurückzugewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und vorraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.

§ 10 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG, EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 11 DATENSCHUTZ

Alle unsere Auktionen werden über die Firma „Afterbuy“ abgewickelt. Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu.

§ 12 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND, SCHLUSSBESTIMMUNGEN

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Osterholz Scharmbeck, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Der Verkäufer ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Osterholz Scharmbeck. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten die AGB´s unvollständig sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

STAND: 26. Sep 2011