1 Geltungsbereich. Soweit nichts anderes ausdrklich vereinbart ist, erfolgen stliche Lieferungen und Leistungen auf der Grundlage der nachfolgend aufgefrten llgemeinen Geschtsbedingungen Sie gelten auch f alle zukftigen Vertre mit dem jeweiligen Besteller.

2 erlassene Unterlagen. An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller erlassenen Unterlagen wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen, etc. behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dfen Dritten nicht zugglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrkliche schriftliche Zustimmung.

3 Preise und Zahlungen. (1) Maeblich sind die am Bestelltag gtigen Preise. Stliche Preise verstehen sich inkl.. Mehrwertsteuer, zzgl. Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten. Die Kosten f Verpackung, Versand und Versicherung werden gesondert in Rechnung gestellt. (2) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Zahlung des Kaufpreises gegen Vorkasse. Im rigen ist der Kaufpreis nach Erhalt der Bestellung flig und innerhalb von 10 Tagen zu zahlen. Der Besteller kommt durch Mahnung des Verkfer in Verzug. Auch wenn keine Mahnung des Verkfers erfolgt, kommt der Besteller mit der Kaufpreiszahlung spestens 30 Tage nach Erhalt der Ware und einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung in Verzug. (3) Der Verkfer ist bei Verzug berechtigt, Verzugszinsen in He von 5 Prozentpunkten er dem jeweils geltenden Basiszinssatz vom Tage des Verzuges an zu berechnen. Ist der Besteller gewerblich tig, so betragen die Verzugszinsen 8 Prozentpunkte er dem jeweils geltenden Basiszinssatz.

4 Aufrechnung und Zurkbehaltungsrechte. Der Besteller kann nur dann gegen die Ansprhe des Verkfers aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist, ein rechtskrtiger Titel vorliegt oder vom Verkfer anerkannt worden ist. Ein Zurkbehaltungsrecht kann der Besteller nur geltend machen, soweit es auf Ansprhen aus dem der Lieferung zugrunde liegenden Bestellung beruht.

5 Lieferung und Lieferverzug. (1) Der Verkfer ist berechtigt, vom Vertrag zurkzutreten, sofern richtige oder rechtzeitige Selbstbelieferung nicht gegeben oder von ihm nicht zu vertreten ist, der Vorrat nicht reicht oder Umstde, wie z.B. Streik oder here Gewalt vorliegen, welche die Liefermlichkeiten erheblich und dauerhaft beeintrhtigen. Der Verkfer kann nach Maabe dieser Ziffer sodann vom Vertrage zurktreten, wenn der Besteller unverzlich er die Grde informiert und eventuell erbrachte Gegenleistungen des Bestellers zurkerstattet werden. (2) Liefertermin und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden knen, sind schriftlich anzugeben. Lieferfristen beginnen mit Vertragsabschluss. (3) Der Besteller kann 6 Wochen nach erschreiten eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist den Verkfer schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern mit dem Hinweis, dass er die Abnahme der Lieferung nach Ablauf der Frist ablehne. (4) Mit dem Zugang der Aufforderung kommt der Verkfer in Verzug. Der Besteller kann Lieferungsersatz eines durch die Verzerung entstandenen Schadens verlangen; dieser Anspruch erstreckt sich bei leichter Fahrlsigkeit des Verkfers auf hhstens 5 % des vereinbarten Kaufpreises. Ansprhe auf Ersatz des Verzerungsschadens sind ausgeschlossen, wenn die Verzerung auf leichte Fahrlsigkeit des Verkfer oder des Vertreters oder Erflungsgehilfen zurkzufren ist. (5) Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Besteller berechtigt durch schriftliche Erklung vom Vertrag zurkzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen; dieser beschrkt sich bei leichter Fahrlsigkeit auf hhstens 10 % des vereinbarten Kaufpreises. Mach der Besteller Ansprhe wie in diesem Abschnitt bezeichnet geltend, sind weiterfrende Ansprhe ausgeschlossen.

6 Versendung, Gefahrtragung. (1) Termingerecht versandte Ware muss sofort abgenommen werden. Befindet sich der Besteller 28 Tage oder lger in Annahmeverzug oder verweigert der Kfer die Annahme ernsthaft und endgtig, kann der Verkfer dem Besteller eine letzte Frist zur Abnahme setzen, verbunden mit der Androhung, nach dem Fristablauf vom Vertrage zurkzutreten.

7 Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt bis zur vollstdigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkfers.

8 Mgelgewrleistung. (1) Ansprhe des Bestellers wegen Sachmgel der Kaufsache verjren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen in zwei Jahren ab Ablieferung des Kaufgegenstandes, es sei denn, der Verkfer hat den Mangel der Kaufsache arglistig verschwiegen. In diesem Fall betrt die Gewrleistungsfrist drei Jahre. (2) Bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache ist der Verkfer zur Nacherflung berechtigt. Dem Besteller steht es aber frei, nach seiner Wahl von dem Verkfer zu verlangen, den fehlerhaften Kaufgegenstand nachzubessern oder eine Nachlieferung vorzunehmen. (3) Der Verkfer ist berechtigt, die vom Besteller gewlte Art der Nacherflung zu verweigern und ihn auf die andere Art der Nacherflung zu verweisen, wenn sie nur mit unverhtnismigen Kosten durchzufren ist und dem Besteller ohne erhebliche Nachteile die andere Art der Nacherflung zumutbar ist. Das Recht des Verkfers unter den Voraussetzungen der Ziffer 2) dieses Abschnittes auch die andere Art der Nacherflung zu verweigern, bleibt hiervon unberrt. (4) Sollten die Nachbesserungen zweimalig fehlschlagen oder die Nachbesserung aus den in Ziffer 3) genannten Grden nicht erfolgen, so steht dem Besteller das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rktritt vom Vertrage zu.

9 Schadensersatz. Schadensersatzansprhe des Verkfers oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erflungsgehilfen des Verkfers wegen Pflichtverletzungen knen, sofern es sich dabei nicht um Verletzungen des Lebens, des Kpers oder der Gesundheit handelt, nur dann geltend gemacht werden, wenn die Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grobe Fahrlsigkeit zurkzufren ist.

10 Rkgaberecht. (1) Der Besteller ist berechtigt, die Bestellung innerhalb von 28 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Begrdung an den Verkfer zurkzusenden, sofern der Besteller zuvor ordnungsgem durch den Verkfer er sein Rkgaberecht informiert worden ist. Andernfalls ist die Rksendung auch noch nach Ablauf der 28- Tage-Frist mlich.(2) Zur Fristwahrung gent die rechtzeitige Rksendung der Ware.(3) Mit der Rksendung wird der Kaufvertrag hinflig. Die Rksendung der Ware hat in der Originalverpackung unter Beifung der Originalrechnung zu erfolgen.

11 Widerrufrecht bei Bestellung von Dienstleistungen. (1) Der Besteller ist berechtigt, bei Bestellung von Dienstleistungen den Vertrag innerhalb von 28 Tagen nach Vertragsschluss zu widerrufen, sofern der Besteller zuvor durch den Verkfer ordnungsgem im Sinne der gesetzlichen Vorschriften er das Widerrufsrecht belehrt worden ist. (2) Zur Fristwahrung gent die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklung. Der Widerruf bzw. die Warenrksendung sind zu richten an die Firma Mineralien und Edelsteine, Inh. Holger Bartels, Die Masch 26, 29386 Hankensbtel