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Herr Adolf Quirin
handelnd unter der geschäftlichen Bezeichnung "Kitchenland.de"
Morsbacher Straße 10
51580 Reichshof-Denklingen
Tel. +49(0)2296-999644
Fax. +49(0)2296-999645
Email: info@kitchenland.de
WEEE-Reg.-Nr.: DE 50377403
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE
215679132
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Herrn Adolf
Quirin
handelnd unter der geschäftlichen Bezeichnung „Kitchenland.de“
1.Allgemeines
Für
sämtliche Geschäftsbeziehungen von Herrn Adolf Quirin (nachfolgend „Kitchenland“
genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss
Für den
Vertragsschluss gelten die eBay-AGB, welche Sie unter folgender Internet-Adresse
einsehen
können: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
3. Preise
Alle
genannten Preise sind Endpreise inklusive
Mehrwertsteuer.
Die Kosten für Verpackung und Versand sind der jeweiligen
Artikelbeschreibung zu
entnehmen.
4. Zahlungsbedingungen
Es werden
von Kitchenland die auf der Angebotsseite angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
5. Eigentumsvorbehalt
Die von
Kitchenland gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung ihr Eigentum.
6. Lieferung;
Versandkosten; Gefahrübergang
6.1 Die
Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen
Versandkosten. Bei der Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich
separate
Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren wird in der Artikelbeschreibung
angegeben. Bitte beachten Sie, dass neben
den höheren Versandkosten auch eine
Nachnahmegebühr z.B. bei der DHL in Höhe von 2,00 € erhoben wird. Diese
Nachnahmegebühr erfolgt
auf Rechnung der DHL und wird auf der Warenrechnung
nicht ausgewiesen.
6.2
Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt Kitchenland unabhängig von der
Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde
Unternehmer ist,
gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die
Ware von Kitchenland an den
beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
7. Widerrufsrecht
Käufer, die
Verbraucher im Sinne der bürgerlich-rechtlichen Vorschriften sind, d.h. deren
Kaufabsicht weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann, können ihre
Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie
unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten
an:
Kitchenland.de
Adolf Quirin
Morsbacher Str.
10
51580 Reichshof
Fax:
02296/999645
E-Mail:
info@kitchenland.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung -wie Sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Erläuterungen:
In der ab
dem 01.04.2008 geltenden Fassung der BGB-InfoV
ist ein neuer Mustertext für die Widerrufsbelehrung in Textform enthalten.
Hierin sind die Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist umfassend
beschrieben. Den genauen Wortlaut des § 312c Abs. 2 BGB,
§ 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB, § 3 BGB-InfoV können Sie z.B. unter
www.gesetze-im-internet.de erfahren.
Diese Voraussetzungen sind bei Eingang der
Ware bei Ihnen regelmäßig erfüllt, so dass Sie davon ausgehen können, dass die
Widerrufsfrist
zu diesem Zeitpunkt beginnt. Weitere Regelungen zum
Widerrufsrecht sind in Ziffer 8. unserer AGB enthalten.
8. Rücksendekosten bei
Ausübung des Widerrufsrechts
Steht dem
Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) ein Widerrufsrecht gemäß § 312d
Abs. 1 Satz 1 BGB zu,
so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn
bei einem höheren Preis der Sache der Kunde
die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
erbracht hat, es sei denn,
dass die gelieferte Ware nicht der bestellten
entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
9. Gewährleistung, Haftung
Für die
Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
10.
Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt
Kitchenland nicht.
Die
wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer
befristeter Angebote entnehmen
Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im
Rahmen unseres Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur
Verfügung
stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Der
Vertragstext wird als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage
gespeichert und kann von Ihnen bei eBay
unter Eingabe der jeweiligen
Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben
Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext
auch abspeichern, in dem Sie
durch einen Klick auf die rechte Maustaste die
Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird ferner von
uns gespeichert.
Sie
erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen
zur Abwicklung des Vertrages.
Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können
Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem
Angebot.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch
Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite
von eBay erkennen
und ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button Ihres Browsers auf der vorherigen
Seite korrigieren.
11.
Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen Verwendung
11.1 Als
die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle
versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung,
die Veränderung, die
Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen
Daten in unserem Unternehmen
zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in
Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen
gesetzlichen
Regelungen erfolgt.
11.2 Eine
Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die
im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten
Dienstleistungspartner, wie z.B.
das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte
Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe
Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der
übermittelten
Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
11.3 Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer
personenbezogenen Daten (z.B. Adresse)
entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden.
Sie können der Verwendung
jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die
Übermittlungskosten
nach den Basistarifen entstehen.
11.4 Sie
haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten
personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen
Sie bitten, sich mit
entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse
zu wenden. Sofern die bei uns zu
Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen
Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis
Ihrerseits
selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre
Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit
Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden
Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen
Daten
gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten
des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch
benötigt oder gesetzliche
Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle
einer Löschung
eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit
sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie
bitten, sich an die in
der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
12.
Schlussbestimmungen
12.1 Auf
das Vertragsverhältnis zwischen Kitchenland und dem Kunden sowie auf die
jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das
Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des
Aufenthaltslandes
des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden
gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt.
Die
Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
12.2 Sind
vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden
oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen
wirksam. Soweit die
Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet
sich der Inhalt des Vertrages
nach den gesetzlichen Vorschriften.
12.3
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes
soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder
eine Körperschaft des
öffentlichen Rechts ist.
Hinweis gemäß der Verordnung über die Rücknahme und
Entsorgung
von Batterien und Akkumulatoren
Bitte
beachten Sie, dass die Entsorgung von Batterien über den Hausmüll ausdrücklich
verboten ist und Sie zur Rückgabe gesetzlich
verpflichtet sind. Bei uns gekaufte
Batterien können Sie nach Gebrauch unter unten stehender Adresse per Post auf
unsere Kosten an
uns zurücksenden oder an einer offiziellen Sammelstelle in
Ihrer Nähe zurückgeben. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind
mit dem
Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem
Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische
Bezeichnung des Schadstoffes, "Cd"
für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber.
Zur
weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit
uns in Verbindung:
Kitchenland.de,
Herr
Adolf Quirin, Morsbacher Str. 10, 51580 Reichshof
Fax:
02296/999645, E-Mail: info@kitchenland.de
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