Anbieterkennzeichnung :

Solidware Hock e.K.
Michael Hock
Neuenhausplatz 55
40699 Erkrath
Handelsregistereintrag: AG Wuppertal, Nr. 20611
Umsatzsteueridentifikationsnummer: 234903255
Tel.: +49 (0)211-2204520
Fax: +49 (0)211-2204521
E-Mail: info@solidware.de

Nachfolgend finden Sie unsere AGB und unsere Kundeninformationen für unsere im Onlineauktionshaus eBay unter dem Benutzernamen „meinzweirad_de“ eingestellten Artikel. Mit den Kundeninformationen kommen wir unseren gesetzlichen Informations- und Belehrungspflichten nach. Hier erhalten Sie Informationen über das Zustandekommen des Vertrages aufgrund Ihrer Bestellung und die Vertragsabwicklung.

Für den Kauf der bei eBay unter dem Namen „meinzwierad_de“ angebotenen und näher beschriebenen Artikel gilt Folgendes:

§ 1 AGB-Geltung
(1) Herr Michael Hock, Solidware Hock e.K., Neuenhausplatz 55, 40699 Erkrath handelt über die Onlineplattform eBay mit Artikeln aus den Bereichen Camping- und Outdoorartikel, Ersatzteile für Motorräder (Oldtimer), Polituren- und Reinigungsmittel für Haushalt und Industrie, Niete und Nietwerkzeuge.
Für sämtliche über den eBay-Marktplatz abgeschlossenen Verträge gelten die hier vorliegenden AGB.
(2) Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Gegenüber Unternehmern gelten die AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Mit seinem Gebot geht der Kunde einen rechtsverbindlichen Kaufvertrag ein. Dies gilt sowohl für die Onlineauktionen als auch für den Sofort-Kauf.
(2) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Onlineauktion eingestellt, gilt das Angebot in dem Moment von dem Anbieter als verbindlich abgegeben, in dem die Angebotsseite durch eBay freigeschaltet wird. Dieses Angebot ist an den Kunden gerichtet, der während der Laufzeit der Onlineauktion das höchste Gebot abgibt. Darüber hinaus muss der Kunde alle etwaig zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllen (Mindestbewertungen, etc.).
Die Annahme hat während der individuell bestimmten Laufzeit der Onlineauktion über die ausschließlich auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion zu erfolgen. Die Annahme erfolgt durch die Abgabe eines Gebots auf die jeweilige Onlineauktion. Das Gebot erlischt in dem Moment, indem ein Dritter während der Laufzeit der Onlineauktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Am Ende der jeweils bestimmten Laufzeit der Onlineauktion kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande. Dies gilt auch für den Fall, dass die Auktion vorzeitig beendet wird.
(3) Im so genannten „Sofort-kaufen“-Format liegt in der Freischaltung der Angebotsseite durch eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang mit seinem eBay-Passwort bestätigt.
(4) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit der "Sofort-Kaufen"-Funktion versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
(5) Der Anbieter kann Artikel mit der „Reserve-Price-“ („Mindestpreis-„) Funktion verkaufen. Der Käufer kann auf ein solches gekennzeichnetes Angebot mit einem für ihn nicht sichtbaren Mindestpreis wie gewohnt bieten. Solange der Mindestpreis nicht erreicht wurde, erscheint auf der Artikelseite der Hinweis "Mindestpreis nicht erreicht". Wird der Mindestpreis erreicht oder überboten, erscheint der Hinweis "Mindestpreis erreicht". Auch wenn der Mindestpreis erreicht oder überboten wurde, können Interessenten wie gewohnt Gebote abgeben. Wird der Mindestpreis während der Angebotsdauer nicht erreicht, wird der Artikel nicht verkauft. Der angegebene Mindestpreis ist für Käufer nicht sichtbar. Für den Fall, dass der Mindestpreis nicht erreicht wurde, kommt kein Kaufvertrag zustande.

§ 3 Zahlung und Versand
Es gelten folgende Zahlungs- und Versandbedingungen:
(1) Wir liefern Artikel ausschließlich gegen Vorauskasse oder per Nachnahme. Alternativ kann die Bezahlung bei Abholung der verkauften Sache an unserem Firmensitz erfolgen. Dies ist durch Überweisung auf das dem Kunden mitgeteilte Konto möglich.
(2) Die Versendung von Waren erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und ins Ausland. Die genauen Gebühren werden Ihnen in der jeweiligen Artikelbeschreibung angezeigt. Es gelten folgende Preise für den Versand innerhalb Deutschlands/des Auslandes:

Land	Produkt	Pauschalpreis	Versandart
	alle (*ausser) Euro 4.90,- DPD-Paket *Auspufftöpfe, Reifen, Zelte, Feldbetten, Tische, etc. Euro 6.60,- DPD-Paket
	Nachnahmezuschlag: Euro 10.00,- / Inselzuschlag: Euro 10.90,- (nur für Deutschland)

	alle (*ausser) Euro 12.80,- DPD-Paket *Auspufftöpfe Euro 14.80,- DPD-Paket

	alle (*ausser) Euro 12.80,- DPD-Paket *Auspufftöpfe Euro 14.80,- DPD-Paket

	alle (*ausser) Euro 12.80,- DPD-Paket *Auspufftöpfe Euro 14.80,- DPD-Paket

	alle (*ausser) Euro 12.80,- DPD-Paket *Auspufftöpfe Euro 14.80,- DPD-Paket

	alle (*ausser) Euro 14.80,- DPD-Paket *Auspufftöpfe Euro 16.80,- DPD-Paket

	alle (*ausser) Euro 16.80,- DPD-Paket *Auspufftöpfe Euro 18.80,- DPD-Paket

	alle (*ausser) Euro 17.80,- DPD-Paket *Auspufftöpfe Euro 19.80,- DPD-Paket

	alle (*ausser) Euro 17.80,- DPD-Paket *Auspufftöpfe Euro 19.80,- DPD-Paket

(3) Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum des der Anbieters.

§ 5 Preis, Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte
(1) Der auf dieser Angebots-Website angeführte Kaufpreis stellt den Endpreis dar – d.h. er beinhaltet sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
(2) Dagegen nicht im Kaufpreis enthalten sind die zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten, die Ihnen vor der Abgabe Ihrer Bestellung detailliert angezeigt werden.
(3) Die Lieferung der Artikel erfolgt grundsätzlich auf dem Versandweg. Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nur ausnahmsweise nach vorheriger Terminvereinbarung in Betracht.
(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
(5) Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung auch aus Mangelrügen entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 6 Gefahrenübergang
(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit Übergabe der Ware an den Kunden auf den Verbraucher über.
(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese oder eine empfangsberechtigte Person über. Beim Versendungskauf geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät.

§ 7 Mitteilung von Transportschäden
(1) Lieferungen sind im Beisein des Zustellers auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Sollten äußerlich erkennbare Transportschäden festgestellt werden, verpflichtet sich der Kunde, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Verpackung ist in diesem Fall unbedingt aufzubewahren.
(2) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies dem Anbieter innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
(3) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – insbesondere die Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache – werden durch die Regelungen unter Absatz 1 bis 2 nicht berührt.

§ 8 Gewährleistung
(1) Soweit eine gebrauchte Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln ein Jahr. Soweit eine neue oder neu herzustellende Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – zwei Jahre.
(2) Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe:
1. Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
2. Die Verjährungsfristen gelten zudem nicht, soweit der Liefergegenstand ein Bauwerk ist oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht (oder soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht, auf Grund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann).
3. Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(3) Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung.
(4) Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Gegenüber Unternehmern leistet der Anbieter für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Verbrauchern ist der Anbieter berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
(5) Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde die Wahl auf Rücktritt vom Kaufvertrag, Minderung des Kaufpreises und Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Wählt der Kunde Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 9 dieser AGB.
(6) Die Artikelbeschreibung ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Artikel. Garantieerklärungen Dritter, beispielsweise Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
(7) Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß.
(8) Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.
(9) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(10) Soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfasst. Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.
(11) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 9 Haftung
(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Anbieter uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Anbieter uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Anbieter, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(3) Bei einfach oder leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter gegenüber Verbrauchern; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Speicherung des Vertragstextes, Datenschutz
(1) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert. Darüber hinaus wird nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesandt .
(2) Bei einem Kauf werden Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Name, Adresse, Postanschrift, etc.) für die Auftragsabwicklung an uns übermittelt. Hierbei werden die verkaufsbezogenen Daten, soweit dies zur Verkaufsabwicklung notwendig ist, an den Anbieter „afterbuy“ ViA-Online GmbH, Kimplerstr. 296, 47807 Krefeld übermittelt.
Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns selbstverständlich vertraulich, sicher und sorgfältig behandelt. Die Verarbeitung und Speicherung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG).
(3) Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben. Hiervon ausgenommen ist die Weitergabe der Informationen, die für eine ordnungsgemäße Verkaufsabwicklung notwendig sind oder eine gesetzlich oder gerichtliche Verpflichtung, Ihre personenbezogenen Daten an auskunftsberechtigte Stellen zu übermitteln.
(4) Wir verwenden auf unseren Seiten Cookies. Diese dienen lediglich zur Vereinfachung des Bestellvorgangs. Eine Nutzung unserer Angebote ist auch dann möglich, wenn Sie Cookies in Ihren Browser-Einstellungen deaktivieren. Sie haben selbstverständlich jederzeit ein Recht auf Widerruf der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie auch jederzeit ein Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.

§ 11 Lieferungen mit Batterien

Im Lieferumfang vieler Geräte (z. B. Taschenlampen) befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus weisen wir unsere Kunden auf Folgendes hin: Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten! Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post an uns zurücksenden. Solidware Hock e.K Michael Hock Neuenhausplatz 55 40699 Erkrath Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel links "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.

§ 13 Verpackungsmittelverordung
(1) Wir sind gemäß der Regelung der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht mit dem Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa der "Grüne Punkt" dem Dualen System Deutschland AG oder dem "RESY" - Symbol) versehen sind, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur genauen Klärung der Rückgabe solcher Produkte nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf. Solidware Hock e. K., Neuenhausplatz 55, 40699 Erkrath, Tel. 0211-2204520
Wir nennen Ihnen dann ein Entsorgungsunternehmen oder eine kommunale Sammelstelle in Ihrer Umgebung, welches die Verpackung kostenfrei entgegen nimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu senden. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
(2)Hinweis auf die Beteiligung am Befreiungssystem der Zentek GmbH & Co. KG Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Zentek GmbH & Co. KG, Köln (Vertragsnummer: 05529) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Zentek GmbH & Co. KG

§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Gerichtsstand für Kaufleute ist der Geschäftssitz von SOLIDWARE HOCK E.K.
(2) Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung

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