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MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG
Wir sind eine Tochtergesellschaft der METRO Group, zu der die Vertriebslinien Metro Cash & Carry, Real, Extra, Kaufhof sowie Media Markt/ Saturn gehen. Unsere Aufgabe besteht unter anderem darin, die Rechte der METRO AG und der zur METRO Group gehenden Unternehmen an dem Kennzeichen ETROgeltend zu machen.
Das Kennzeichen ETROist f die Unternehmen der METRO Group umfassend durch Marken- und Firmenrechte geschzt. Es genie wie auch eine Bekanntheitsumfrage bestigt hat eine hohe Verkehrsbekanntheit und ist ein dementsprechend starkes Kennzeichnungsrecht. Dritte dfen das Kennzeichen ETROnicht unbefugt im geschtlichen Verkehr verwenden. Dies stellt in aller Regel eine Verletzung unserer Kennzeichenrechte an der Bezeichnung ETRO" dar.
Wir haben gegener eBay dargelegt, dass wir die Kennzeichenrechte an ETROgeltend machen knen. Daher bietet eBay uns die Mlichkeit, Markenrechtsverletzungen direkt zu melden und das Angebot lchen zu lassen. Hiervon haben wir in Ihrem Fall Gebrauch gemacht. Denn im Rahmen unserer regelmigen Internet- und Ebay-Kontrollen mussten wir feststellen, dass Sie f Ihr Angebot unberechtigterweise ein mit unserem Kennzeichen ETROidentisches oder hochgradig nliches Zeichen verwendet haben. Da Sie bei der eBay-Auktion als owerSellerbzw. gewerblicher Verkfer tig geworden sind, stellt die Verwendung des Kennzeichens ETROeine Benutzung im geschtlichen Verkehr dar.
Es ist unerheblich, ob Sie die von Ihnen angebotene Ware bereits unter dieser Bezeichnung erworben haben und/oder ob Sie sich der markenrechtswidrigen Benutzung bewusst waren. Denn bei einer Markenrechtsverletzung kommt es auf die positive Kenntnis nicht an. Unerheblich ist darer hinaus auch, ob Sie das Zeichen ETROin Gro oder Kleinschreibung verwendet und/oder in welcher Farbe Sie es dargestellt haben.
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