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Restebasar

seit über 10 Jahren Mitglied bei Ebay,
bekannt für Zuverlässigkeit und Top-Ware

<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<< Impressium >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

Ulrich Imm
Am Streitgraben 38
D-86647 Buttenwiesen-Wortelstetten

Tel.: 08274/691611
E-Mail: restebasar@gmx.de

<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<< AGB >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Ebay-Mitglieds Restebasar

Ulrich Imm / Ebay-Name Restebasar an.

§ 1 Geltung

Alle unsere Leistungen und Lieferungen erfolgen auf Grundlage dieser AGB.

Von Ihnen abweichende Bedingungen, auch Allgemeine Geschäftsbedingungen, des Vertragspartners haben keine Gültigkeit. Abweichungen oder Ergänzungen sowie telefonische, elektronische oder mündliche oder auf andere Weise getroffene Zusatzvereinbarungen erlangen nur und erst durch unsere schriftliche Bestätigung Wirksamkeit. Diese schriftliche Bestätigung erfolgt per elektronische Post.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(I) Durch das Abgeben eines Höchstgebotes oder sobald der Käufer die Schaltfläche Sofort-Kaufen anklickt und den Vorgang mit seinem Passwort bestätigt, gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung ab.

Des weiteren gilt auch eine Bestellung per E-Mail als eine verbindliche Bestellung.

(II) Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt nicht mit der Eingangsbestätigung der Bestellung, sondern erst mit der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

§ 3 Preise und Beschaffenheit der Ware

(I) Es gelten die von uns angegebenen Preise und Mindestgebote, sowie Sofort-Kauf Preise.

(II) Der vereinbarte und angegebene Kaufpreis versteht sich inklusive 19% Mehrwertsteuer. Die Versandkosten für die Lieferung der Ware trägt der Käufer.

§ 4 Zahlung, Lieferung, Rückerstattung

(I) Die Zahlung erfolgt vorab durch Banküberweisung. Bei Selbstabholung erfolgt die Zahlung bar. (II) Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg. Auf Wunsch und Kosten des Käufers kann die Sendung versichert werden. Die Lieferung erfolgt nach Eingang der Zahlung. Porto und Versandkosten richten sich nach Umfang und Gewicht der Lieferung. Die aktuellen Porto-, und Versandkosten teilt der Verkäufer jederzeit auf Anfrage per E-Mail mit.

(III) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten sind oder von uns anerkannt werden.

§ 5 Lieferungen, Versand und Lieferzeiten

(I) Alle Lieferungen erfolgen, sofern nicht anders vereinbart, auf Rechnung des Kunden und an dessen in der Bestellung genannte Adresse, bzw. der vom Käufer bei Ebay angegebenen Lieferadresse.

(II) Die Lieferung erfolgt über die Deutsche Post für Inlands- und auch Auslandsbestellungen. Bei größeren Gegenständen per DPD, Hermes oder andere Anbieter.

(III) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich mündlich vereinbart werden können, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung per E-Mail oder in sonstiger Schriftform. Grundsätzlich erfolgt die Lieferung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Zahlung beim Verkäufer.

(IV) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, welche die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, auch wenn Sie beim Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vetreten.

(V) Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, so ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Vertragsteils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder tritt der Käufer wegen der Verzögerung nach Nachfristsetzung von dem Vertrag zurück, so kann der Kläger hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich der Verkäufer jedoch nur berufen, sofern er den Käufer unverzüglich von ihnen benachrichtigt hat.

(VI) Gerät der Verkäufer aufgrund von Umständen in Verzug, die er zu vertreten hat, so ist seine Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf 50% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

§ 6 Gefahrübergang (§446 BGB)

Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem laufenden und aus vorangegangenen Verträgen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, die Kaufsache herauszuverlangen. In der Zurücknahme, sowie der Pfändung der Vorbehaltssache liegt gleichzeitig unser Rücktritt vom laufenden Vertrag.

Für den Fall, daß die Vorbehaltssache im Rahmen eines gewöhnlichen und ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs weiterveräußert wird, tritt der Käufer hiermit schon jetzt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung mit allen Nebenrechten bis zur Höhe von 130% der jeweils fälligen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer ab. Diese Abtretung nehmen wir hiermit an. Soweit der abgetretene Betrag die ausstehende Forderung übersteigt, dient dieser Überschuß der Deckung des Ausfallrisikos der abgetretenen Forderung.

§ 8 Gewährleistung

(I) Offensichtliche Mängel müssen uns unabhängig von Ihrer tatsächlichen oder vermuteten Ursache unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung mitgeteilt werden. Das Recht des Kunden, Mängel gleichzeitig auch unseren Auslieferern und/ oder Spediteuren anzuzeigen, bleibt unberührt. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht erkannt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung, mitzuteilen. Die Gewährleistung für solche nicht offensichtliche Mängel beträgt jedoch längstens 24 Monate ab Übergabe der Kaufsache. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

(II) Liegt ein von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.

(III) Darüber hinaus gehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Kunden sind ausgeschlossen.

(IV) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend macht.

(V) Wird eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

(VI) Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware nach Empfang unverzüglich zu prüfen und Mängel unverzüglich anzuzeigen ( § 377 HGB ). Unterbleibt die Prüfung oder die Anzeige, so gilt die Ware als vertragsgemäß.

§ 9 Widerrufsrecht

§ 10 Datenschutzerklärung

Ihre Bestandsdaten dienen ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von Ulrich Imm gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an Ulrich Imm oder senden Sie Ihre Wünsche per Post oder per E-Mail. Ulrich Imm gibt Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Buttenwiesen. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckeinlagen ist Augsburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Es findet deutsches Recht Anwendung. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sind nur einzelne Teile einer Bestimmung unwirksam, so bleibt die Bestimmung im übrigen wirksam, wenn diese auch dann einen eigenen Regelungsgehalt behält. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch die Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, deren rechtlicher und wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt und dem Kunden nicht zum Nachteil wird.

<<<<<<<<<<<<<< Widerrufs- und Rückgabebelehrung >>>>>>>>>>>>>>

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