Watschelbaer.de
Karl-Hermann
Hipp
Ladengeschäft: Anno-Time, Handlung feiner Manufakturspielwaren,
Balzenbergstraße 94, 76530 Baden-Baden
Büroanschrift: Heiligenhäusel 2a, 76532
Baden-Baden
Deutschland
Telefon: 49 (0) 7221 276917
Fax: 49 (0) 7221 276918
Umsatzsteueridentnummer: DE142956267
E-Mail: Office@watschelbaer.de
Internet: http://www.watschelbaer.de
oder
E-Mail: Office@anno-time.de
Internet: http://www.anno-time.de
Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
1. Geltungsbereich
1.1
Diese Geschäftsbedingungen von Karl-Hermann Hipp,
Balzenbergstraße 94, 76530 Baden-Baden, (nachfolgend
„Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde
mit dem Verkäufer über die Internetplattform eBay
(nachfolgend „eBay“) und/oder über den Online-Shop des
Verkäufers abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von
eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas
anderes vereinbart.
1.2
Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer
jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
Der Vertragsschluss über die eBay-Plattform erfolgt nach
Maßgabe der Ziffer 2.1. Der Vertragsschluss über den
Online-Shop des Verkäufers erfolgt nach Maßgabe der Ziffer
2.2.
2.1
Vertragsschluss über die eBay-Plattform:
2.1.1
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach
§§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von
„eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites
(einsehbar unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html).
2.1.2
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von
eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die
Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden
Eingabefeldern erfolgen oder nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw.
„Bieten“-Buttons auf der nachfolgenden Bestätigungsseite.
2.1.3
Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay gespeichert und
kann vom Kunden über dessen Kundenkonto bei eBay bis zu 60 Tage
nach Kaufdatum eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des
Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
2.1.4
Die Bestelldaten werden dem Kunden nach Vertragsschluss noch in
Textform zugeschickt. Gleiches gilt für die Vertragsbestimmungen
einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und
Verbraucherinformationen.
2.2
Vertragsschluss über den Online-Shop:
2.2.1
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen
dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den
Kunden.
2.2.2
Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per E-Mail oder
über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das
Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner
persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung
Abschicken" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug
auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der
Bestellung können alle Eingaben laufend über die
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der
Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und
können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigiert werden.
2.2.3
Der Verkäufer wird den Zugang des Angebots des Kunden
unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail)
bestätigen. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch
eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder
E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware
innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist
berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der
Bonität des Kunden - abzulehnen.
2.2.4
Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können
vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung über das
passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden, sofern der Kunde
vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des
Verkäufers angelegt hat. Die Bestelldaten werden dem Kunden nach
Absendung seiner Bestellung in Textform zugeschickt. Gleiches gilt
für die ertragsbestimmungen einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen.
2.2.5
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen,
dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse
zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der
Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom
Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten
Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Rücksendekosten bei
Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht
nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des
Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren
Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die
gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen
Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der
Rücksendung.
4. Preise und
Zahlungsbedingungen
4.1
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie
beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der
gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten
fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie
z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.2
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise. Umsatzsteuer
wird nicht ausgewiesen, da der Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne
des § 19 Abs. 1 UStG ist. Gegebenenfalls zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten
fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie
z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.3
Bei Vertragsschlüssen über die eBay-Plattform bietet der
Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
4.3.1
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands:
1. Vorauskasse per Überweisung
2. Kreditkarte PayPal
5. Barzahlung bei Abholung
4.3.2
Für Lieferungen ins Ausland :
1. Vorauskasse per Überweisung
2. Kreditkarte PayPal
3. Barzahlung bei Abholung
4.4
Bei Vertragsschlüssen über den Online-Shop bietet der
Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
4.4.1
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands:
1. Vorauskasse per Überweisung
2. Kreditkarte PayPal
3. Nachnahme
4. Barzahlung bei Abholung
4.4.2
Für Lieferungen ins Ausland:
1. Vorauskasse per Überweisung
2. Kreditkarte PayPal
4.5
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig.
4.6
Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden
zunächst per Email darüber, dass die von ihm bestellte Ware
zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann der
Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In
diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5 Liefer- und
Versandbedingungen sowie Gefahrübergang
5.1
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem
Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der
Abwicklung der Transaktion ist ausschließlich die in der
Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift
maßgeblich.
5.2
Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das
beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer
zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose
Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den
erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat.
5.3
Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der
Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person
über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser
handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am
Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete
Transportperson über.
5.4
Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen
vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in
Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes
Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit
nicht zu vertreten hat.
6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
7 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8 Datenschutz bei eBay und im
Online-Shop
8.1
Personenbezogene Daten werden nur erhoben und gespeichert, wenn sie der
Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung
stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten
werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des
Kunden genutzt. Darüber hinaus werden die Daten zum Zwecke der
zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verwendet, wobei der
Kunde dem jederzeit widersprechen kann, ohne dass hierfür andere
als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
8.2
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der
Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte
Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware
erforderlich ist.
8.3
Ansonsten erfolgt keine Weitergabe der personenbezogenen Daten des
Kunden an Dritte.
8.4
Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger
Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf
steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach
Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern der Kunde in die
weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt
hat.
8.5
Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung
seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer
wenden.
9 Information zur
Batterieverordnung
9.1
Altbatterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt
werden. Der Kunde kann Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle
oder im Handel vor Ort abgeben. Mit Ausnahme von Starterbatterien ist
die Abgabe an kommunalen Sammelstellen kostenlos. Batterien, die der
Kunde vom Verkäufer erhalten hat, können nach Gebrauch
ausreichend frankiert per Post an den Verkäufer zurückgesandt
werden.
9.2
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer
durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem
Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des
Schadstoffes - im Beispiel "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für
Blei, "Hg" für Quecksilber.
10 Anwendbares Recht
10.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über
den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe
gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das
Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt
hiervon unberührt.
10.3
Die Vertragssprache ist Deutsch.
ENDE Allgemeine
Geschäftsbedingungen
Widerrufsbelehrung für den Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Karl-Hermann Hipp
Anno-Time Manufakturspielwaren
Balzenbergstraße 94
76530 Baden-Baden
Deutschland
Telefax: +49 (0) 7221 276918
eMail: office@watschelbaer.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden
bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
.
VAT-information for non-E.E.C.-customers
Da
aufgrund gesetzlicher Vorschriften in Deutschland in Preisangaben
gegenüber Endverbrauchern immer die Mehrwertsteuer enthalten sein
muß, verstehen sich selbstverständlich alle Preisangaben
meiner Angebote einschließlich der deutschen Mehrwertsteuer von
19 % (Stand 01.01.2007). Sind Sie allerdings Kunde aus dem
Nicht-EU-Ausland, ist eine mehrwertsteuerbefreite Ausfuhr der Waren an
Sie möglich. Dies bedeutet, daß sich der Endpreis um die
darin enthaltenen deutsche Mehrsteuer verringert. Beachten Sie bitte,
daß unter Umständen die Zollbehörden Ihres Heimatlandes
Importabgaben erheben können, auf die ich keinen Einfluß
habe. Erkundigen Sie sich bitte vor Kauf bei den für Sie
zuständigen Behörden und der Post.
Due to
german law all stated prices in my offers have to show current VAT (19
%) included.
If you are a non-resident of the E.E.C. and the merchandise will be
shipped to a non-E.E.C.-country a tax-free invoicing is applicable.
Please pay a special attention to duties and taxes custom of your
country can charge you. Please contact your local custom and/or mail
office for detailed information what taxes and duties may arise in your
country for the items you want to purchase from me.
Stand:
06/09
